Gestern beschloss der Rat der Stadt Markscheid die Erhebung einer kommunalen Pferdesteuer. In der kontroversen Diskussion wurden alle Vor- und Nachteile ausführlich erläutert.

Die Möglichkeit den Eigentümer zu besteuern verwarf man sofort, weil man nicht wisse, welcher Besitzer welchen Pferdes in welcher Stadt wohne. Dieser könne ja in einer anderen Stadt wohnen oder aber, bei mehreren Besitzern, in mehreren Städten, die nun ja nicht alle pferdesteuerpflichtig sein müssten. Außerdem gäbe es ja auch die Möglichkeit, dass ein steuerpflichtiger Pferdebesitzer sein Pferd in einer steuerfreien Stadt hält. Somit wäre die Steuerpflichtigkeit des Besitzers zu kompliziert für eine lukrative Erhebung.

Am Pferd selbst könne man die Steuerpflicht auch nicht festmachen, da Pferde ja nun nicht der Meldepflicht unterlägen und somit durchaus auch gelegentlich den Wohnort unangemeldet wechselten. Da Pferde in der Regel ja beweglich seien, läge dies sogar in der Natur der Sache. Da die Stadt sich personell nicht in der Lage sieht, die Standorte der einzelnen Steuerobjekte kontinuierlich Tag und Nacht zu überwachen, verwarf man auch diese Möglichkeit einer Erhebung.

Zu guter Letzt einigte man sich in Anlehnung an die „neue“ Methode der GEZ auf eine Bemessung der Steuer nach Pferdestalleinheiten. Dabei ist es dann völlig egal, ob der Stall belegt ist oder nicht; der Eigentümer hat die Pferdesteuer zu entrichten.

Pferdesteuerpflichtig?

Ob es sich um einen Pferdestall handelt, wird danach entschieden, ob dort jemals nachweislich Pferde aufbewahrt wurden. Da dieser Nachweis für die Privatgebäude der Stadt Markscheid schwer zu führen ist und zu hohe Kosten verursacht, verzichtet man auf deren Überprüfung.

Für wesentlich einfacher und lukrativer hält man die Besteuerung der Kühltruhen in den Supermärkten, da die nötigen Nachweise bereits erbracht wurden. Deshalb wird man sich bei der Erhebung auf diese beschränken.

Der Beschluss wurde einmütig mit großer Mehrheit gefasst.

Zu einem Zwischenfall kam es lediglich, als Wirtschaftsdezernent Torben Ratsche seine Vorliebe für Köttbullar erwähnte und sich eine Horde pubertierender Mädchen aus dem Zuschauerraum auf ihn stürzen wollte. Nach dem Grund ihres Verhaltens gefragt, stammelten sie unter Tränen:

„Das Schwein hat unser Pony gefressen!“