Bundesregierung zahlt Bürgergeld auch an nach Syrien zurückkehrende Flüchtlinge weiter
Berlin (dpoi) – In einem beispiellosen Schritt hat die Bundesregierung beschlossen, das deutsche Bürgergeld künftig auch an Flüchtlinge auszuzahlen, die in ihre Herkunftsländer – insbesondere Syrien – zurückkehren. Offiziell heißt es, man wolle „Anreize zur Heimkehr“ schaffen und gleichzeitig „die internationalen Werte des deutschen Sozialstaates exportieren“.
Ein Sprecher des Arbeitsministeriums erklärte: „Viele Menschen zögern, in ihre Heimat zurückzukehren, weil sie fürchten, dort ohne soziale Absicherung zu leben. Mit der neuen Regelung zeigen wir: Deutschland lässt niemanden im Stich. Auch nicht, wenn er tausende Kilometer entfernt ist.“
Die Auszahlungen sollen monatlich per Überweisung, Bargeldtransfer oder bei fehlender Infrastruktur sogar durch amtliche Kurierfahrten erfolgen. Geplant ist außerdem eine „Bürgergeld-Card International“, mit der Rückkehrer ihre deutschen Sozialleistungen direkt bei syrischen Supermärkten einlösen können, inklusive Bonuspunkten für den Kauf von Hummus oder Schafskäse.
Der Euro sorgt überall für bessere Verhältnisse
„Damit stärken wir nicht nur die Menschenrechte, sondern auch die syrische Binnenkonjunktur“, so das Ministerium. „Das Bürgergeld wirkt wie ein Konjunkturpaket gegen den Wiederaufbau-Stau.“
Menschenrechtsorganisationen begrüßten die Maßnahme als „weltweit einzigartiges Beispiel grenzenloser Großzügigkeit“. Kritiker hingegen warnen vor absurden Folgen: „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis deutsche Sozialleistungen ein eigener Posten im syrischen Staatshaushalt werden“, so ein Ökonom.
Oppositionspolitiker zeigten sich empört: „Wer freiwillig zurückgeht, hat Deutschland verlassen. Aber die Bundesregierung zahlt weiter, als wäre Aleppo plötzlich ein Vorort von Bremen.“
In den Koalitionsfraktionen wird die Maßnahme bereits als „Bürgergeld 2.0“ gefeiert. In internen Papieren ist sogar von einer „Ausweitung auf weitere Länder“ die Rede, darunter Afghanistan, Eritrea und optional auch die Schweiz („ … falls von dort jemand Heimweh bekommt“).
Unterdessen gibt es aus Syrien erste Berichte, wonach sich ganze Straßenzüge bereits inoffiziell zu „Deutschlands Vorposten“ erklärt haben. Auf einem Transparent in Damaskus stand: „Danke Deutschland – Bürgergeld verbindet Völker!“
