Berlin (dpoi) – Die Bundesregierung hat heute ein milliardenschweres Hilfsprogramm für die angeschlagene Mineralölindustrie angekündigt. Grund seien dramatische Umsatzrückgänge an deutschen Tankstellen, ausgelöst durch eine „besorgniserregende Kaufzurückhaltung der Bevölkerung“ angesichts steigender Spritpreise.

Regierungssprecher erklärten, man beobachte seit Tagen eine „ökonomisch problematische Entwicklung“: Immer mehr Bürger reagierten auf steigende Preise tatsächlich mit weniger Konsum. Dieses Verhalten gefährde „bewährte Marktmechanismen und die Stabilität der Preisdynamik im Energiesektor“.

„Wenn Benzin teurer wird und die Menschen trotzdem weniger tanken, stimmt etwas im System nicht“, erklärte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums. „Preiserhöhungen müssen sich schließlich auch lohnen.“

Es muß erst schlechter werden, bevor es noch schlechter werden kann

Das nun beschlossene Rettungspaket mit dem Arbeitstitel „Tankstabilisierungsfonds 2026“ umfasst nach ersten Angaben mehrere Milliarden Euro. Ziel sei es, die Mineralölkonzerne vor den wirtschaftlichen Folgen der zurückhaltenden Verbraucher zu schützen.

Geplant sind unter anderem staatliche Mindestabnahmemengen für Premiumkraftstoffe, Zuschüsse für besonders preisintensive Tankstellenstandorte sowie ein neues Förderprogramm mit dem Titel „Deutschland fährt wieder“. Dieses soll Bürgern Anreize bieten, auch bei steigenden Preisen weiterhin regelmäßig zu tanken.

Ein hochrangiger Beamter aus dem Finanzministerium erläuterte das Konzept so:

„Wir müssen verhindern, dass wichtige Preissignale durch falsches Konsumverhalten der Bevölkerung unterlaufen werden.“

Zusätzlich wird geprüft, ob Bürger, die bewusst auf Auto, Motorrad oder motorisierte Gartengeräte verzichten, künftig eine „Mobilitätssolidarabgabe“ leisten sollen. Diese könnte insbesondere von Radfahrern, Fußgängern und Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel erhoben werden, „da sie bislang nur unzureichend zur Stabilisierung des Tankstellenumsatzes beitragen“.

Der Branchenverband der Mineralölwirtschaft begrüßte die Initiative. Ein Sprecher erklärte, man habe in den vergangenen Tagen unter „massiver Nachfrageschwäche“ gelitten.

„Unsere Mitglieder haben enorme Anstrengungen unternommen, die Preise verantwortungsvoll zu erhöhen. Wenn die Kunden dann einfach weniger tanken, ist das natürlich schwierig.“

Kritik kommt dagegen von Verbraucherschützern. Diese sprechen von einer „historisch kreativen Interpretation wirtschaftlicher Probleme“.

Beunruhigend: Es wird deutlich weniger Kaviar verkauft

Aus Regierungskreisen verlautete unterdessen, man arbeite bereits an weiteren Maßnahmen zur Stabilisierung wichtiger Wirtschaftsbereiche. In Vorbereitung befinde sich unter anderem ein Schutzschirm für Luxusrestaurants bei sinkender Kaviar-Nachfrage sowie ein Förderprogramm für Anbieter besonders teurer Parktickets.

Die Bundesregierung betonte abschließend, man handele entschlossen:

„Deutschland muss auch in Zukunft ein verlässlicher Standort für stabile Preissteigerungen bleiben.“