Leuchtturmprojekte unseres Stadtrates

Veröffentlicht von Herbert Schwaderlapp am

Der Stadtrat hat in einer Sitzung im “Lustigen Ratsherren”, die die ganze Nacht dauerte, den Haushalt 2019 abgesegnet und beschlossen, wie etwas mehr Geld in die andauernd leere Stadtkasse fließen kann. Dabei kamen zwei Leuchtturmprojekte heraus, bei denen sich viele andere Kommunen einiges abschauen können.

Änderung Nummer Eins:

Es wird ab sofort eine neue Steuer eingeführt, bei der Experten davon ausgehen, dass sie dem finanziellen Elend der Stadt ein für allemale ein Ende bereitet.
Ab sofort gilt die neue “Markscheider Biersteuer”!
Bevor jetzt der ein oder andere geneigte Leser vor Empörung vom Barhocker fällt, sei angemerkt, dass es sich hier um ein ganz besonders raffiniert angelegtes Gesetz handelt. Die Steuer muss nämlich nur von denen bezahlt werden, die kein Bier trinken.

Auch Sonderfälle wurden berücksichtigt. So kann man eine Biersteuer-Rückerstattung beantragen, wenn man glaubhaft nachweisen kann, ungerechtfertigterweise zum Nicht-Biertrinker erklärt und zur Steuerzahlung herangezogen worden zu sein. Florian-Moritz von Pracht und Pomp, der Direktor der Markscheider Privatbank, hatte sich persönlich für diese Regelung eingesetzt. Er erwartet hinter vorgehaltener Hand gute Geschäfte mit Rückerstattungen an seine Kunden, die in ihrem Leben noch nie einen Cent Steuer gezahlt haben.

Abgerechnet wird die Biersteuer mit der jährlichen Steuererklärung in der extra dafür geschaffenen Anlage B (siehe Darstellung). Hier müssen die Steuerpflichtigen pro Bier, das sie nicht getrunken haben, einen Strich machen.

Die bald legendäre “Anlage B”

Änderung Nummer Zwei:

Der Parkraum soll effizienter bewirtschaftet werden. So werden zum Beispiel vor roten Ampeln Parkuhren installiert, wobei die Ampelschaltungen gleichzeitig einnahmenfreundlich geändert werden.
Zudem sollen Parkuhren vor Fußgängerüberwegen an Altenheimen und beschrankten Bahnübergängen aufgestellt werden.
Innovativ ist auch die neue “gleitende Parkraumbewirtschaftung”, bei der eine autonom fahrende Parkuhr neben den Autos her fährt und durch das offene Fenster bedient werden kann.
Um die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt zu behandeln, wurde schließlich auch noch beschossen, das Rad- und Fußgängerwege jetzt 24 Stunden am Tag hochgeklappt sind und nur durch Einwurf von Gebühren kurzzeitig nutzbar sind.

Kategorien: Lokalpolitik